Kanzlei Adolph & Boryszewski GbR

Ihre Spezialistin für Elternunterhalt in Berlin-Wilmersdorf (Vertretung auch bundesweit)

Rechtsanwältin und Fachanwältin für Familienrecht sowie Fachanwältin für Sozialrecht Danah Adolph in Berlin-Wilmersdorf

Rechtsanwältin und Fachanwältin Danah Adolph ist Ihre Ansprechpartnerin für das Thema Elternunterhalt

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Wieso fordert das Sozialamt Elternunterhalt?

Wenn Mutter oder Vater pflegebedürftig werden, reicht deren Einkommen und Vermögen für die Pflegekosten trotz Zahlungen der Pflegeversicherung oft nicht aus. Häufig muss dann der pflegebedürftige Elternteil Sozialhilfe beziehen. Das Sozialamt versucht, sich diese Kosten von den Kindern zurückzuholen. 

Wer kann zum Elternunterhalt herangezogen werden?

Das Sozialamt darf Elternunterhalt nur von den Kindern des hilfebedürftigen Elternteils verlangen. Die Ehegatten und eingetragenen Lebenspartner der Kinder sind nicht unterhaltspflichtig. Deren Einkommen wird aber bei der Berechnung der Unterhaltsverpflichtung des Kindes mit berücksichtigt, weshalb im Ergebnis das Einkommen des Schwiegerkindes zu einem höheren Unterhalt führen kann. 

Die Enkelkinder oder Geschwister des Hilfebedürftigen dürfen hingegen nicht vom Sozialamt herangezogen werden. 

Wie erfahre ich, wieviel Unterhalt ich zahlen muss?

Zunächst fordern die Sozialämter die Kinder und deren nicht getrennt lebende Ehegatten / eingetragene Lebenspartner auf, Auskunft über ihre Einkommens- und Vermögensverhältnisse zu erteilen.

Mit der Auskunftserteilung werden die entscheidenden Weichen für die Unterhaltsforderung des Sozialamtes gestellt. Später erhält das Kind ein Schreiben vom Sozialamt, in dem ein bestimmter Unterhaltsbetrag gefordert wird. Außerdem wird der Unterhalt für die vergangenen Monate nachgefordert. 

Wie wird der Elternunterhalt berechnet?

Der Elternunterhalt wird zunächst nach dem Einkommen des Kindes berechnet. Von den Bruttoeinkünften werden Steuern, Sozialabgaben und berufsbedingte Aufwendungen abgezogen. Angemessene Beiträge zur Altersvorsorge, berücksichtigungsfähige Schulden und vorrangige Unterhaltsverpflichtungen gegenüber den eigenen Kindern sind ebenfalls in Abzug zu bringen. Von dem so errechneten Einkommen müssen dem Kind mindestens 1.800 € (sog. Selbstbehalt) verbleiben. Das darüber hinausgehende Einkommen wird von den Sozialämtern in der Regel zur Hälfte als Elternunterhalt gefordert. Bei Ehegatten, die einen Selbstbehalt von zusammen 3.240 € haben, ist die Berechnung komplizierter. Bei dem Ehegatten sind häufig mehr oder höhere Ausgaben zu berücksichtigen.

Was zählt zu den Einkünften?

Hierzu gehören neben dem Erwerbseinkommen auch Einkünfte aus Kapital (z.B. Zinsen und Dividenden) oder aus Vermietung und Verpachtung. Außerdem wird das mietfreie Wohnen in der eigenen Immobilie ähnlich wie Einkünfte berücksichtigt. Gerade dieser sog. Wohnvorteil wird häufig zu Lasten des unterhaltsverpflichteten Kindes falsch berechnet.

Was sind berufsbedingte Aufwendungen?

Alle Kosten, die im Zusammenhang mit der Berufstätigkeit entstehen, z.B. Fahrtkosten oder Fachliteratur. Sie können konkret nachgewiesen oder pauschal in Höhe von 5 % des Nettoeinkommens geltend gemacht werden, sofern sie nicht mehr als 150 € monatlich betragen.

Was kann im Rahmen der zusätzlichen Altersvorsorge berücksichtigt werden?

Die Kosten für eine sog. Riester-Rente werden in der Regel einkommensmindernd anerkannt. Es kann aber auch Altersvorsorge z.B. durch Einzahlung in eine Lebensversicherung oder die Bildung von Wohneigentum betrieben werden. Diese Kosten werden meistens problemlos berücksichtigt, wenn sie (neben der gesetzlichen Altersvorsorge) nicht mehr als 5 % des Bruttoeinkommens ausmachen. Für den Ehegatten gelten auch hier Besonderheiten.

Welche Schulden werden berücksichtigt?

Welche Schulden berücksichtigt werden müssen, hängt jeweils von den Umständen des konkreten Einzelfall ab, die es gilt, überzeugend gegenüber dem Sozialamt darzulegen.

Wie hoch ist der vorrangige Unterhaltsanspruch für die eigenen Kinder?

Die Höhe ist unterschiedlich und richtet sich nach dem Einkommen der Eltern und dem Bedarf des Kindes des Unterhaltspflichtigen. Er beträgt nach der Düsseldorfer Tabelle mindestens:

0 - 5 Jahre: 225 € bis 416 €

6 - 11 Jahre: 272 € bis 491 €

12 - 17 Jahre: 334 € bis 590 €

ab 18 Jahren: 304 € bis 597 €

Er kann im Einzelfall aufgrund des konkreten Bedarfs des Kindes aber auch deutlich erhöht sein. 

Muss ich mein Vermögen für den Elternunterhalt einsetzen?

Grundsätzlich müssen Kinder auch ihr Vermögen für den Elternunterhalt einsetzen. Nach der Rechtsprechung gibt es keine festen Vermögensgrenzen. Das einzusetzende Vermögen wird von den Sozialämtern anhand der individuellen Umstände des Einzelfalls berechnet. Jedenfalls muss die selbst bewohnte Immobilie nicht verkauft oder das zur eigenen Altersvorsorge angesparte Vermögen nicht eingesetzt werden, wenn sie angemessen sind. Für letzteres gilt dies aber nur, solange das unterhaltspflichtige Kind das Rentenalter noch nicht erreicht hat.

Was sollte ich noch beachten?

Häufig sind die Unterhaltsforderungen der Sozialämter überhöht. Durch eine rechtzeitige Beratung können Sie dann viel Geld sparen. Diese sollte noch vor Auskunftserteilung gegenüber dem Sozialamt erfolgen, da es im Nachhinein oft deutlich schwieriger ist, Ausgaben anerkannt zu bekommen.

Spätestens wenn das Sozialamt einen konkreten Unterhaltsbetrag fordert, sollte die Berechnung durch einen Fachanwalt für Familien- und Sozialrecht überprüft werden. Oft lassen sich die Unterhaltsforderungen deutlich reduzieren – zumal noch viele Fragen beim Elternunterhalt ungeklärt sind.

 

Fragen zum Elternunterhalt bewegen sich an der Schnittstelle zwischen Familien- und Sozialrecht. Daher sind Sie bei mir, Rechtsanwältin Danah Adolph, als Fachanwältin für Familienrecht und Fachanwältin für Sozialrecht genau richtig. Gerne setze ich meine langjährigen Erfahrungen im Umgang mit Unterhaltsforderungen der Sozialämter für Sie ein.

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Im Zusammenhang mit dem Elternunterhalt tauchen häufig viele weitere Fragen beispielsweise zur Sozialhilfe, der Pflegeversicherung, dem Pflegezeitgesetz oder zu Vorsorgevollmachten und dem Betreuungsrecht auf. Hier ist es mir ein Anliegen, Ihnen in dieser meist schwierigen Zeit schnell einen Überblick über die einschlägigen Vorschriften zu verschaffen. Weitere Einzelheiten finden Sie hier.

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