Kanzlei Adolph & Boryszewski GbR

Pflegeversicherung muss Zeiten für Begleitung eines Kindes zur Therapie berücksichtigen

Rechtsanwältin und Fachanwältin für Familienrecht sowie Fachanwältin für Sozialrecht Danah Adolph in Berlin-Wilmersdorf

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Ihre Ansprechpartnerin ist die Pflegerechtsexpertin Danah Adolph (Rechtsanwältin und Fachanwältin für Sozialrecht)

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Fahrt- und Wartezeiten für die Begleitung eines Kindes oder Jugendlichen zu einer Therapie müssen in der Regel bei der Pflegeeinstufung berücksichtigt werden


Das Landessozialgericht (LSG) Berlin-Brandenburg hat entschieden, dass Zeiten, die eine Pflegeperson benötigt, um ein Kind zu einer Therapie zu begleiten, von der Pflegekassen bei der Pflegeeinstufung berücksichtigt werden müssen.

Für ein ursprünglich 13jähriges Mädchen war von den Eltern Pflegegeld nach Pflegestufe I bei der Pflegeversicherung beantragt worden. Bei der Jugendlichen waren u.a. ein Aufmerksamkeits-Defizit-Syndrom (ADS) und eine Lernbehinderung diagnostiziert und ein sonderpädagogischer Förderbedarf festgestellt worden. Die Leistungen der Pflegestufe I waren abgelehnt worden, weil nach Auffassung der Pflegeversicherung und des in erster Instanz entscheidenden Sozialgerichts Berlin die erforderlichen 45 Minuten im Bereich der Grundpflege nicht erreicht worden waren.

Dies sah das LSG Berlin-Brandenburg nach Einholung eines weiteren Pflegegutachtens anders: Danach bestand zwar im Bereich der Grundpflege nur ein Pflegebedarf von 19 Minuten täglich. Für die Zeiten, in denen das Kind wöchentlich an zwei Therapien (Logopädie und Ergotherapie) teilnahm, waren bei der Grundpflege jedoch zusätzlich im Bereich der Mobilität im Tagesdurchschnitt 30 Minuten für die Verrichtung „Verlassen und Wiederaufsuchen der Wohnung“ zu berücksichtigen, weil das Kind zu den Therapien begleitet werden musste, so dass Pflegegeld nach der Pflegestufe I zu gewähren war.
 
Hierbei hat das Landessozialgericht ausdrücklich festgehalten, dass nicht nur die Fahrzeit selbst, sondern auch die Wartezeit für die Begleitperson während der Therapie zu berücksichtigen ist, weil es sich um ein Kind handelt, bei dem zudem eine erheblich eingeschränkte Alltagskompetenz besteht.

Oft vergessen die Gutachter des Medizinischen Dienstes der Krankenkassen (MDK), die Zeiten für die Begleitung zu Therapien zu berücksichtigen oder berechnen diese falsch. Gerade die Wartezeiten werden häufig nicht berücksichtigt. In diesen Fällen kann es sinnvoll sein, Widerspruch und notfalls Klage gegen den Ablehnungsbescheid zu erheben.

Gerne überprüfe ich für Sie Bescheide der Pflegekassen und führe für Sie oder Ihre Angehörigen das Widerspruchs- und Klageverfahren gegen die Pflegekasse.


Wir freuen uns auf Ihren Anruf (030 85 10 22 90). Gerne können Sie auch hier Kontakt mit uns aufnehmen.

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